Flüchtlingsgipfel vom 10. Mai 2023 – die Ergebnisse

Viele Menschen suchen aus den unterschiedlichen Gründen, wie Kriege, Armut aber auch wegen des Klimawandels Schutz in Deutschland. Doch Länder und Kommunen haben zunehmend Schwierigkeiten, für die Versorgung und Unterbringung der neu in Deutschland Ankommenden, ausreichend Mittel zur Verfügung zu stellen. Das Kanzleramt entschied sich zunächst, keine weiteren finanziellen Zusagen des Bundes zu geben. Nun kamen am 10. Mai 2023 Bund und Länder zum Flüchtlingsgipfel zusammen, um unter anderem die finanzielle Situation zu diskutieren.

Ergebnis des Gipfels ist eine Einmalzahlung des Bundes in Höhe von einer Milliarde Euro. Vielen Bundesländern ist das zu wenig. Im November diesen Jahres soll bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz über eine Pro-Kopf-Pauschale diskutiert werden. Hier fordern die Länder ein dynamisches System, das sich an die Anzahl der neu ankommenden Geflüchteten anpasst.

Weiterführende Informationen finden Sie auch auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung.

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